Allgemeine Gesch├Ąftsbedingungen

Ihr Vertragspartner ist:
HKS health solutions GmbH Austria
Gewerbestra├če 32
5211 Lengau, ├ľsterreich

Tel.: +43 (0)6217 ÔÇô 20 110
Fax: +43 (0)6217 ÔÇô 20 110 ÔÇô 99
E-Mail: info@hks-hs.at

1. ) Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Gesch├Ąftsbedingungen (nachfolgend AGB genannt) der HKS-health-solutions GmbH Austria (nachfolgend HKS genannt) gelten als Grundlage f├╝r alle gegenw├Ąrtigen und zuk├╝nftigen Lieferungen und Leistungen. Abweichende Regelungen verpflichten HKS nicht, auch wenn diesen nicht ausdr├╝cklich widersprochen wird und wenn diese abweichenden Bedingungen die G├╝ltigkeit dieser als explizite Bedingung beinhalten, es sei denn, die G├╝ltigkeit wurde schriftlich vereinbart. Diese Allgemeinen Gesch├Ąftsbedingungen sind unter www.hks-health-solutions.com in speicherbarer und ausdruckbarer Form kostenlos abrufbar.

2. ) Angebote und Vertragsabschluss

Alle von HKS erstellten Angebote sind, wenn nicht schriftlich anders festgelegt, stets freibleibend und unverbindlich. Die in (Werbe) Medien angef├╝hrten Informationen sind stets unverbindlich und vorbehaltlich Irrt├╝mern, ├änderungen und Druckfehler zu verstehen. Der Vertragsabschluss erfolgt durch Auslieferung der Waren oder eine schriftliche Best├Ątigung. Angaben von Produktzusammensetzung und Wirkung gelten ebenfalls nur mit ausdr├╝cklicher schriftlicher Best├Ątigung f├╝r den jeweiligen Gesch├Ąftsfall als verbindlich. Geringe Abweichungen von den Angaben zu Produkten gelten als genehmigt, sofern Sie f├╝r den Vertragspartner zumutbar sind. Nebenabreden (z. B. Probekauf) erlangen nur durch schriftliche Best├Ątigung G├╝ltigkeit. Ein Schweigen von HKS gilt auch bei st├Ąndiger Gesch├Ąftsverbindung nie als Zustimmung oder Annahmeerkl├Ąrung.

3. ) Lieferung

Art der Versendung und Transportmittel k├Ânnen von HKS aus gesch├Ąfts├╝blichen M├Âglichkeiten frei gew├Ąhlt werden. Mit ├ťbergabe der Ware an den Transporteur geht das Risiko der Gefahrtragung an den Kunden ├╝ber. Der Kunde ist verpflichtet, jederzeit Teillieferungen und dazugeh├Ârige Teilrechnungen zu akzeptieren, s├Ąmtliche Lieferungen erfolgen auf Rechnung und Gefahr des K├Ąufers. Transportsch├Ąden deckt die Transportversicherung, deshalb hat der Auftraggeber diese sofort, sp├Ątestens jedoch am Werktag nach Erhalt der Ware bei sonstigem Ausschluss von Forderungen an HKS schriftlich zu melden. Erkennbare Transportsch├Ąden (etwa ein besch├Ądigter Karton) sind bei sonstigem Verlust aller Anspr├╝che am Ablieferbeleg der Spedition detailliert beschrieben zu vermerken, der Vermerk “Mit Vorbehalt ├╝bernommen” ist nicht ausreichend! Angek├╝ndigte Liefertermine gelten, ausgenommen Fixgesch├Ąfte, bei denen die Lieferung zum genannten Termin mit der Bezeichnung ÔÇ×FixlieferterminÔÇť garantiert wird, als nach bestem Wissen gesch├Ątzt und berechtigen den Kunden nicht zur Geltendmachung von Schadenersatzanspr├╝chen. Schadenersatz wegen Nichterf├╝llung kann der Vertragspartner auch nach dem Verstreichen einer angemessenen Nachfrist nicht verlangen, sofern der Verzug nicht auf Vorsatz oder grober Fahrl├Ąssigkeit beruht. In diesem Fall ist davon auszugehen, dass der Verzug ohne Verschulden von HKS entstanden ist. Fehlmengen sind gem. ┬ž 377 Abs. 1 UGB binnen 14-ta?giger Frist zu reklamieren. F├Ąlle h├Âherer Gewalt entheben HKS von der Lieferpflicht. Gleiches gilt f├╝r alle unvorhergesehenen St├Ârungen und Erschwernisse der Lieferf├Ąhigkeit, auf die HKS keinen Einfluss hat und welcher Art auch immer (beh├Ârdliche Ma├čnahmen usw.). Insbesondere z├Ąhlt hierzu auch der g├Ąnzliche oder teilweise Ausfall von Lieferungen, aus welchem Grund auch immer, seitens einer bestehenden oder HKS in Aussicht gestellten Bezugsquelle. F├╝r HKS besteht dann keine Verpflichtung, die vertragsgegenst├Ąndliche Ware bei einer anderen Bezugsquelle zuzukaufen. Bei Endkundenbestellungen (Konsument) vor 16 Uhr betr├Ągt die Lieferzeit ├╝blicherweise 3 Werktage ab Bestellung (bei Zahlungsform Abbuchung und auf Rechnung) bzw. 3 Werktage ab Zahlungseingang (bei Zahlungsform Kreditkarte und Vorauskasse), Lieferbarkeit vorausgesetzt. F├╝r Lohnfertigungskunden gelten die jeweils vereinbarten Lieferkonditionen.

4. ) Annahmeverzug

Nimmt der Kunde die Ware nicht an, so ist HKS nach Setzung einer angemessenen Frist berechtigt, wahlweise vom Vertrag zur├╝ckzutreten oder den Kaufpreis und Schadenersatz wegen Nichterf├╝llung zu fordern. HKS beh├Ąlt sich vor, verkehrs├╝bliche Geb├╝hren f├╝r die Lagerung von Waren oder die Gesch├Ąfts-R├╝ckabwicklung bei Nichtannahme zu verrechnen.

5. ) Preise

Es werden die jeweils g├╝ltigen Tagespreise berechnet. Eine zwischen Vertragsabschluss und Lieferung zu Lasten von HKS gehende Ver├Ąnderung von Fremdw├Ąhrungskursen berechtigt HKS eine entsprechende Anpassung der Preise, im Rahmen billigen Ermessens, vorzunehmen. HKS ist berechtigt, Vorauskasse bzw. Anzahlungen zu erheben.

6. ) Zahlung

Der Kaufpreis wird vorab an HKS ├╝berwiesen, per Kreditkarte, oder sp├Ątestens zu dem in der Faktura genannten Zeitpunkt, bezahlt. Wird dieser Termin ├╝berschritten, so ist HKS berechtigt, die gesetzlichen Verzugszinsen bei Unternehmergesch├Ąften zu verrechnen. HKS ist berechtigt Zinsen in H├Âhe von 10% ├╝ber dem jeweils geltenden Basiszinssatz zu verrechnen. Zahlungen jeder Art sind ausschlie├člich an die auf der Rechnung von HKS angef├╝hrten Konten vorzunehmen. HKS ist berechtigt f├╝r Mahnungen pauschale Spesen in H├Âhe von 11 Euro zu verrechnen.

Ein Zahlungsverzug verpflichtet den Kunden zur Erstattung, s├Ąmtlicher HKS durch Inkassob├╝ros oder Anwaltskanzleien entstehender Kosten und berechtigt HKS zur sofortigen F├Ąlligstellung aller offenen Forderungen, auch Wechsel oder Schulden mit sp├Ąterer F├Ąlligkeit. Weiters ist HKS in diesem Falle berechtigt, die R├╝ckgabe aller nicht vollst├Ąndig bezahlten Waren zu verlangen, und von noch nicht oder nur teilweise erf├╝llten Vertr├Ągen oder Dauerschuldverh├Ąltnissen mit sofortiger Wirkung zur├╝ckzutreten.

F├╝r die R├╝ckabwicklung kann ohne gesonderten Nachweis zumindest eine pauschale Schadenersatzsumme von mindestens 5% des Kaufpreises gefordert werden. Der Kunde ist nicht berechtigt, Forderungen von HKS gegen Gegenforderungen aufzurechnen. F├╝r Lohnfertigungskunden gelten die jeweils vereinbarten Zahlungskonditionen.

7.) Eigentumsvorbehalt

An den Kunden ├╝bergebene Waren bleiben bis zur vollst├Ąndigen Bezahlung aller Forderungen und der mit ihnen zusammenh├Ąngenden Zinsen und mit der Durchsetzung verbundenen Kosten Eigentum von HKS Die Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes gilt nicht als Vertragsr├╝cktritt und hebt keinerlei Pflichten des Kunden, insbesondere die Bezahlung des Kaufpreises, auf. Der Kunde ist zwar berechtigt Waren bestimmungsgem├Ą├č an Endverbraucher weiter zu ver├Ąu├čern, darf sie jedoch ohne unsere Zustimmung vor voller Bezahlung weder verpf├Ąnden noch zur Sicherstellung an Dritte ├╝bereignen. Weiters hat der K├Ąufer Waren im Eigentum von HKS auf eigene Kosten gegen Untergang oder Besch├Ądigung ausreichend zu versichern. Sollten derartige Waren gepf├Ąndet oder beschlagnahmt werden, so verpflichtet sich der Kunde, wie auch bei allen anderen den Eigentumsvorbehalt beeintr├Ąchtigenden Geschehnissen, HKS innerhalb von drei Tagen schriftlich zu verst├Ąndigen und s├Ąmtliche zur Durchsetzung des Eigentumsrechtes erforderlichen Informationen mitzuteilen, wobei der K├Ąufer die Kosten f├╝r die Durchsetzung dieser Rechte zu tragen hat.

HKS ist berechtigt bei vertragswidrigen Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, vom Vertrag zur├╝ckzutreten oder die den gesamten aushaftenden Rechnungsbetrag f├Ąllig stellen und die Ware heraus zu verlangen. Daneben ist HKS berechtigt, bei Verletzung einer Pflicht nach 7. vom Vertrag zur├╝ck zu treten und die Ware heraus zu verlangen, wenn HKS ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zuzumuten ist.

Der Kunde ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Gesch├Ąftsgang weiter zu ver├Ąu├čern. Der Kunde tritt HKS alle Forderungen in H├Âhe des Rechnungsbetrages ab, die ihm durch die Weiterver├Ąu├čerung gegen einen Dritten erwachsen und verpflichtet sich eine entsprechenden Vermerk in seinen B├╝chern oder auf seine Fakturen anzubringen. HKS nimmt die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Kunde zur Einziehung der Forderung erm├Ąchtigt. HKS beh├Ąlt sich vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgem├Ą├č nach kommt und in Zahlungsverzug ger├Ąt. Die Be- und Verarbeitung der Ware durch den Kunden erfolgt stets im Namen und im Auftrag f├╝r HKS. Im Falle einer Verarbeitung der Ware erwirbt HKS an der neuen Sache das Miteigentum im Verh├Ąltnis zum Wert der von HKS gelieferten Ware. Dasselbe gilt, wenn die Ware mit anderen, HKS nicht geh├Ârenden Gegenst├Ąnden verarbeitet oder vermischt wird.

9.) Gew├Ąhrleistung und Haftung

HKS gew├Ąhrleistet ab ├ťbergabe sechs Monate lang, dass die gelieferten Waren bei Einhaltung allf├Ąlliger Bedienungs- und Wartungsvorschriften und bei Lagerung, Verwahrung und Verwendung unter handels- und verkehrs├╝blichen Bedingungen die vereinbarten Eigenschaften aufweisen.

Nach Ablauf der sechsmonatigen Frist ab ├ťbergabe ist in jedem Fall die Geltendmachung von Gew├Ąhrleistungsanspr├╝chen, auch bei versteckten M├Ąngeln, ausgeschlossen. Die f├╝r Unternehmer geltenden Untersuchungs- und R├╝gepflichten der ┬ž377 und 378 UGB bleiben unber├╝hrt. Unternehmer sind verpflichtet, die gelieferte Ware unverz├╝glich zu ├╝berpr├╝fen und M├Ąngel bei sonstigem Ausschluss sp├Ątestens binnen 14 Tagen nach der ├ťbernahme der Ware schriftlich geltend zu machen. Diese Frist gilt jedoch nicht f├╝r Transportsch├Ąden und Fehlmengen! Eine M├Ąngelr├╝ge berechtigt nicht zur Einbehaltung offener Rechnungsbetr├Ąge. Ist die M├Ąngelr├╝ge berechtigt, so steht es HKS frei, die Gew├Ąhrleistungsanspr├╝che des Kunden durch Verbesserung, Nachtrag des Fehlenden, Preisminderung, Austausch oder R├╝cknahme mit Refundierung des Kaufpreises nachzukommen. Sch├Ąden, die durch unsachgem├Ą├če Behandlung oder Lagerung oder un├╝bliche ├Ąu├čere Einfl├╝sse (Feuchtigkeit, W├Ąrme, K├Ąlte) entstanden sind, sind von jeglicher Gew├Ąhrleistung, Garantie und/oder Schadenersatz ausdr├╝cklich ausgenommen.

10. ) Lohnfertigungen

Bei Lohnfertigung oder Lohnabf├╝llung entsprechend den Vorgaben durch die Auftraggeber ├╝bernimmt HKS keine Gew├Ąhrleistung bez├╝glich der chemischen oder physikalischen Reaktion des Produktes und der Haltbarkeit des Fertigproduktes, der chemischen Stabilit├Ąt des zu entwickelnden Produktes oder einer anderen Eigenschaft des zu entwickelnden, produzierten oder abgef├╝llten Produktes. Gew├Ąhrleistung f├╝r die chemische Stabilit├Ąt des zu entwickelnden Produktes wird nur nach Durchf├╝hrung eines sechsw├Âchigen Stresstestes ├╝bernommen, wobei dieser nur ├╝ber Beauftragung und Bezahlung eines gesondert zu vereinbarenden Entgeltes durchgef├╝hrt wird. F├╝r die Richtigkeit zur Verf├╝gung gestellter Rohstoffe haftet ausschlie├člich der Auftraggeber. Der Auftraggeber haftet bei beigestellten Rohstoffen in vollem Umfang f├╝r deren Dokumentation, Verkehrsf├Ąhigkeit und Verarbeitbarkeit. Ebenso schlie├čen wir – soweit gesetzlich zul├Ąssig – s├Ąmtliche Schadenersatzanspr├╝che aus.

a) Produktentwicklung/Etikettierung:
Neue Rezepturen werden von HKS teilweise testverkapselt. Die sich daraus ergebenden Produktentwicklungskosten werden, sofern nicht eine gegenlautende schriftliche Vereinbarung vorliegt, vom Auftraggeber getragen. Sind wir im Rahmen der Lohnfertigung auch damit beauftragt, die Etiketten des Produktes anzufertigen, geschieht dies durch rein rechnerische Entwicklung anhand von Spezifikationen. Werden die Etiketten vom Auftraggeber beigegeben, ├╝bernehmen wir keine Haftung f├╝r die ├ťbereinstimmung der Angaben auf den Etiketten mit den tats├Ąchlichen Inhalten des Fertigproduktes.

b) Produktkalkulation:
Unsere Produktkalkulation basiert auf den vorgegebenen Mengenangaben. Abweichungen zum tats├Ąchlichen F├╝llgewicht sind aufgrund der unterschiedlichen spezifischen Gewichte und Dichten der Inhaltsstoffe m├Âglich, wobei Schwankungen von +/- 7% bei unserer Preisstellung unber├╝cksichtigt bleiben. H├Âhere Abweichungen werden entsprechend nachkalkuliert. Bei der Bereitstellung von Rohstoffen durch den Auftraggeber ist mit einem produktionsbedingten Schwund von mindestens 5 % zu rechnen. Aufgrund von Schwankungen der Sch├╝ttdichten und damit erzwungenen Rezeptur├Ąnderungen ├╝bernehmen wir keinerlei Verantwortung f├╝r daraus resultierende Etiketten├Ąnderungen und nicht-Verwendbarkeit von Etiketten.

c) Verkehrsf├Ąhigkeit:
F├╝r die Verkehrsf├Ąhigkeit hinsichtlich Zusammensetzung, Dosierung, Aufmachung, Etikettentext etc. ├╝bernimmt HKS keine Haftung bzw. Gew├Ąhrleistung. Der Auftraggeber ist f├╝r die Einholung einer Verkehrsf├Ąhigkeitsbescheinigung durch ein zertifiziertes und akkreditiertes Labor ausschliesslich selbst zust├Ąndig und ├╝bernimmt die Risikotragung dessen und h├Ąlt HKS diesbez├╝glich schad- und klaglos.

d) Gewerbliche Schutzrechte:
Bei Anfertigung nach Angaben des Auftraggebers haftet dieser daf├╝r, dass ihm s├Ąmtliche Patent-, Gebrauchsmuster- oder sonstigen gewerblichen Schutzrechte zustehen. Der Auftraggeber ist verpflichtet, HKS gegen├╝ber allen Anspr├╝chen Dritter schad- und klaglos zu halten. Ebenso achtet der Auftraggeber darauf, in keine gewerblichen Schutzrechte Dritter einzugreifen.

e) Reine Lohnabf├╝llung:
Der Auftraggeber ist sich bei reinen Lohnabf├╝llungen dessen bewusst dass f├╝r das abzuf├╝llende Gut keinerlei Tests und /oder Kontrollen mit Ausnahme der Gewichtskontrolle des Abf├╝llvorgangs stattfinden. Der Auftraggeber verzichtet dabei ausdr├╝cklich auf die Geltendmachung s├Ąmtlicher Gew├Ąhrleistungsanspr├╝che und sichert HKS als Abf├╝ller ausdr├╝cklich zu, den bereitgestellten Rohstoff auf dessen Verkehrsf├Ąhigkeit und Lebensmittelsicherheit gepr├╝ft zu haben.

11. ) R├╝ckgaberecht & Warenr├╝cksendung

HKS ist bis auf Widerruf dazu bereit, die Ware gegen eine Bearbeitungsgeb├╝hr von 5% vom Rechnungswert zur├╝ckzunehmen. Bereits ge├Âffnete Ware kann nicht zur├╝ckgenommen werden. Bitte senden Sie die Ware an:

HKS health solutions GmbH Austria

Einzelpakete: Mayrwiesstrasse 25-27 A-5300 Hallwang (├ľsterreich)
Palettenware: Gewerbestra├če 32, A 5211 Lengau

Alle R├╝cksendungen an HKS m├╝ssen frei von Transport- und Nebenkosten und nach Anforderung einer R├╝cksendenummer erfolgen, wobei der Versender das Transportrisiko tr├Ągt. Die Ware muss sich in einwandfreiem und komplettem Zustand (Verpackung, Zubeh├Âr etc.) befinden.
F├╝r Sch├Ąden, die bei der R├╝cksendung durch schlechte Verpackung entstehen, haftet HKS nicht. Gew├Ąhrleistungsanspr├╝che stehen nur dem unmittelbaren Kunden zu und sind nicht abtretbar.

12.) Widerrufsrecht

Verbrauchern gew├Ąhren wir ein 14-t├Ągiges Widerrufsrecht. Sie haben die regelm├Ą├čigen Kosten der R├╝cksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht.

—Widerrufsbelehrung—
Sie k├Ânnen Ihre Vertragserkl├Ąrung innerhalb von 14 Tagen gem . ┬ž11 FAGG ohne Angabe von Gr├╝nden in Textform (z.b. Brief, Fax, E-Mail) oder ÔÇô wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf ├╝berlassen wird ÔÇô durch R├╝cksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empf├Ąnger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erf├╝llung unserer Informationspflichten. Zur Wahrung der Widerrufsfrist gen├╝gt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

HKS health solutions GmbH Austria

Mayrwiesstrasse 25-27 A-5300 Hallwang (├ľsterreich)

E-Mail: info@hks-hs.at

Tel.: +43(0) 50 2150-0

—Widerrufsfolgen—
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zur├╝ckzu- gew├Ąhren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. K├Ânnen Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zur├╝ckgew├Ąhren bzw. herausgeben, m├╝ssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Bei Verschlechterung der Sache (├ľffnen der Pr├Ąparate) m├╝ssen Sie Wertersatz leisten. Paketversandf├Ąhige Sachen sind auf unsere Gefahr zur├╝ckzusenden. Sie haben zwar das Recht auf Erstattung, die Versandkosten f├╝r die R├╝cksendung der gekauften Waren an den Verk├Ąufer m├╝ssen jedoch Sie tragen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen m├╝ssen innerhalb von 30 Tagen erf├╝llt werden. Die Frist beginnt f├╝r Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserkl├Ąrung oder der Sache, f├╝r uns mit deren Empfang.

13. ) Wiederausfuhr von Produkten

Werden Waren exportiert, so ist der Kunde jedenfalls verpflichtet, f├╝r etwaige Exportbewilligungen, Zollpapiere etc. eigenverantwortlich und auf eigene Kosten zu sorgen. Der Kunde ist weiters verpflichtet, s├Ąmtliche Export- und Zollpapiere und dergleichen an HKS zur├╝ckzusenden, bei der sonstigen Verpflichtung, beispielsweise anfallende Umsatzsteuerforderungen zu bezahlen.

Jeder Kunde, der Produkte exportiert verpflichtet sich, die geltenden Gesetze und Bestimmungen einzuhalten und die erforderlichen Ausfuhr- bzw. Einfuhrgenehmigungen auf eigene Kosten einzuholen. Diese Verpflichtung ist jedem Inlandsabnehmer mit der weiteren Verpflichtung zur ├ťberbindung auf allfa?llige weitere Inlandsabnehmer zu ├╝berbinden.

14. ) Datenschutz

Der K├Ąufer erkl├Ąrt sich ausdr├╝cklich damit einverstanden, dass seine f├╝r das Rechtsgesch├Ąft notwendigen Firmen- oder Personendaten elektronisch erfasst und verarbeitet werden. HKS wird diesbez├╝glich alle Datenschutzbestimmungen beachten und die Daten nicht ohne Zustimmung f├╝r Direktmarketing nutzen. Die Daten werden unter keinen Umst├Ąnden an unbeteiligte Dritte weitergegeben. Wir verweisen auf unsere Datenschutzerkl├Ąrung.

15.) Schlussbestimmungen

Der Kunde verzichtet auf die Einrede wegen Verk├╝rzung ├╝ber die H├Ąlfte.

Die Vertrags-, Bestell- und Gesch├Ąftssprache ist deutsch.

Sofern in diesem AGB nichts Abweichendes geregelt ist, gilt f├╝r Erkl├Ąrungen der Parteien das Schriftformerfordernis. F├╝r das Erfordernis zur Schriftlichkeit ist auch die Form als E-Mail ausreichend sofern nicht etwas anderes ausdr├╝cklich vereinbart wurde.

16. ) Gerichtsstand, Erf├╝llungsort und anzuwendendes Recht

Ausschlie├člicher Erf├╝llungsort des Kaufvertrages ist A – Lengau / Austria.

Als Gerichtsstand f├╝r alle Streitigkeiten gilt ausschlie├člich das sachlich zust├Ąndige Gericht in Salzburg / Austria, als vereinbart sofern nicht zwingendes Konsumentenschutzrecht dem widerspricht. HKS ist berechtigt, auch bei anderen Gerichten Klage einzubringen.

Auf alle Gesch├Ąftsf├Ąlle ist unter ausdr├╝cklichem Ausschluss des UN-Kaufrechtes ausschlie├člich ├Âsterreichisches Recht anzuwenden.

Sollte eine Bestimmung dieser AGB beispielsweise im Rahmen anderer Vereinbarungen ung├╝ltig oder unwirksam sein, so wird die Wirksamkeit aller anderen Vereinbarungen hiervon nicht ber├╝hrt. Die Vertragspartner sind dann verpflichtet, eine neue Bestimmung zu vereinbaren, die dem Zweck der unwirksamen Bestimmung am n├Ąchsten kommt.

Fassung vom Oktober 2021